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Die folgenden Lizenzbedingungen ergänzen diese AGB:
Allgemeine Lizenzbedingungen
EdiNotes
Lizenz
Mit der Registrierung als Nutzer und/oder dem Kauf von Produkten bei der B.Rosenthal Unternehmens- und IT-Beratung (im Folgenden mit B.Rosenthal Beratung abgekürzt) akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden die "AGB" genannt) für die Nutzung von Diensten und Produkten der B.Rosenthal Beratung.
B.Rosenthal Beratung betreibt sein Dienstabgebot unter verschiedenen Top-Level-Domains (b-rosenthal.com, b-rosenthal.de etc.), sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases. Alle Websites, auf denen die Dienste von B.Rosenthal Beratung zur Verfügung stehen, werden im Folgenden insgesamt die "B.Rosenthal-Websites" genannt.
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der B.Rosenthal Beratung, unabhängig davon, unter welcher Lizenz der Nutzer das Produkt erworben hat oder sich registriert und einloggt.
Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste mit
B.Rosenthal Unternehmens- und IT-Beratung, Meisenweg 4, 22955
Hoisdorf. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der
Name einer vertretungsberechtigten Person der B.Rosenthal
Unternehmens- und IT-Beratung können dem Impressum entnommen
werden.
Das Angebot von B.Rosenthal Beratung richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.
Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss,
unter dem von jeder der B.Rosenthal-Websites erreichbaren Link AGB aufrufen, ausdrucken sowie
herunterladen bzw. speichern.
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
1.1 Die B.Rosenthal-Websites bieten registrierten
Nutzern zwei Nutzungsvarianten an: a) eine unentgeltliche, zeitlich
beschränkte Nutzung der Webdienste und Produkte im Rahmen einer
Einzelnutzerlizenz (Diese Lizenz wird im folgenden als "Testlizenz"
bezeichnet) sowie b) eine entgeltliche Lizenz zur Nutzung der
B.Rosenthal-Websites auf Basis von Einzel- oder Mehrbenutzer-
Lizenzen (im folgenden "kostenpflichtige Lizenz" genannt). Die
kostenpflichtige Lizenz kann auch in Form eines Abonnement erfolgen.
Der Leistungsumfang einer Lizenz wird in den jeweiligen Lizenzbedingungen geregelt.
1.2 Die Entgelte für eine kostenpflichtige Lizenz sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Debitverfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten oder mittels der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. B.Rosenthal Beratung kann den Nutzern Rechnungen und Zahlungserinnerungen auf elektronischem Weg übermitteln.
1.3 Jegliche Nutzung der auf den B.Rosenthal-Websites angebotenen Dienste mit Ausnahme der von B.Rosenthal Beratung bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch B.Rosenthal Beratung. Die Zustimmung kann bei einer online Registrirung als eMail erfolgen.
1.4 B.Rosenthal Beratung stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen anderen Nutzern nicht zur Verfügung, außer die anderen Nutzer fallen gemeinsam unter eine Mehrbenutzer-Lizenz. Sofern Nutzerdaten und/oder Informationen gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen ist B.Rosenthal Beratung berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung zu entfernen.
1.5 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der B.Rosenthal-Websites technisch nicht zu realisieren ist. B.Rosenthal Beratung bemüht sich jedoch, die B.Rosenthal-Webdienste möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von B.Rosenthal Beratung stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der B.Rosenthal-Webdienste führen.
1.6 B.Rosenthal Beratung bietet dem Nutzer unter anderem eine Plattform an, um Nachrichten zu erstellen, die der Nutzer mit anderen Nutzern oder fremden Marktpartnern austauschen kann. B.Rosenthal Beratung beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer, d.h. der Ersteller trägt die alleinige inhaltliche Verantwortung für die Nachrichten.
1.7 Sofern B.Rosenthal Beratung dem Nutzer anbietet, eine oder mehrere Zusatzdienstleistungen von Drittanbietern zu seinen mit B.Rosenthal Beratung geschlossenen Verträgen hinzu zu buchen, so kommen diesbezüglich gesonderte Verträge zwischen dem Nutzer und den jeweiligen Drittanbietern zu Stande. Insbesondere haben die Beendigung eines solchen Vertrags über die Zusatzdienstleistung eines Drittanbieters oder Leistungsstörungen keinen Einfluss auf das Vertragsverhältnis zwischen B.Rosenthal Beratung und dem Nutzer. Für Zusatzdienstleistungen von Drittanbietern gelten die AGB und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Drittanbieter, die selbst Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind.
2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der B.Rosenthal-Websites zu registrieren.
2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der
Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer
ist verpflichtet, B.Rosenthal Beratung Änderungen seiner Nutzerdaten
unverzüglich anzuzeigen.
Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder
Künstlernamen verwenden.
2.3 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.
2.4 Bei der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. B.Rosenthal Beratung wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
2.5 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der B.Rosenthal-Websites ab. B.Rosenthal Beratung nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der B.Rosenthal-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und B.Rosenthal Beratung zustande.
2.6 Jeder Nutzer darf sich nur einmal für eine Testlizenz registrieren.
2.7 Jeder Nutzer kann beliebig viele kostenpflichtige Lizenzen erwerben. Jede kostenpflichtige Lizenz benötigt jedoch eine eindeutige Email Adresse, die zur Identifikation des Nutzers im Zusammenhang mit einer Lizenz dient. Die Email muss über die gesamte Lizenzdauer gültig bleiben.
2.8 B.Rosenthal Beratung kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den B.Rosenthal-Websites registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. B.Rosenthal Beratung leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.
Sofern Sie sich bei B.Rosenthal Beratung zu einem Zweck registrieren, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:
3.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
B.Rosenthal Unternehmens- und IT-Beratung
Meisenweg 4
22955 Hoisdorf
Email: service@b-rosenthal.de
Der Widerruf kann auch über das auf den B.Rosenthal-Websites von
jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular
an B.Rosenthal Beratung übermittelt werden.
3.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
3.3 Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung.
4.1 Der Nutzer ist verpflichtet,
4.1.1 ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
4.1.2 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den B.Rosenthal-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,
4.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
5.1 B.Rosenthal Beratung behält sich vor, die auf den B.Rosenthal-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
5.2 B.Rosenthal Beratung kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.
6.1 Der Nutzer kann eine unentgeltliche Testlizenz
ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den
B.Rosenthal-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular
vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine
auf den B.Rosenthal-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers
anzugeben.
6.2 Sofern in den Lizenzbedingungen eine
kostenpflichtigen Lizenz nicht anders angegeben, läuft die
kostenpflichtige Lizenz zunächst über den vom Nutzer gebuchten
Mindestnutzungszeitraum. Im Falle eines Abonnement verlängert sich
die kostenpflichtige Lizenz jeweils um Verlängerungszeiträume der
gleichen Dauer, wenn sie nicht rechtzeitig vom Nutzer oder
B.Rosenthal Beratung gekündigt wird. Der Nutzer und B.Rosenthal
Beratung können eine kostenpflichtige Lizenz ohne Angabe von Gründen
mit einer Frist von dreißig (30) Werktagen zum Ablauf des im
Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder
anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die
Kündigung kann vom Nutzer mit dem auf den B.Rosenthal-Websites von
jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular
vorgenommen werden oder per Brief an B.Rosenthal Beratung. Bei der
Kündigung sind der Benutzername und eine auf den B.Rosenthal-Websites
registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Die Regelungen in
Ziffer 6.2 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu
kündigen, unberührt.
6.3 Ein wichtiger Grund für B.Rosenthal Beratung liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für B.Rosenthal Beratung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von B.Rosenthal Beratung und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
6.4 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.3 kann B.Rosenthal Beratung unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 6.3 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
6.5 In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:
Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit
B.Rosenthal Beratung oder zu den Diensten von B.Rosenthal Beratung
über das auf den B.Rosenthal-Websites von jeder Seite aus erreichbare
Kontaktformular
oder per Brief übermitteln.
Schadensersatzansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund gegen
B.Rosenthal Beratung (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte
Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche
Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine
Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer
vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung
des Vertrags überhaupt erst ermöglicht.
Schadensersatzansprüche
sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren
Schaden beschränkt
Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung von B.Rosenthal Beratung gedeckt sind und der Versicherer an B.Rosenthal Beratung gezahlt hat. B.Rosenthal Beratung verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung aufrechtzuerhalten
Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten außerdem nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch B.Rosenthal Beratung sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften.
9.1 Der Nutzer stellt B.Rosenthal Beratung von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen B.Rosenthal Beratung wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den B.Rosenthal-Websites genutzten Dienste geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle B.Rosenthal Beratung aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von B.Rosenthal Beratung bleiben unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, dass B.Rosenthal Beratung tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.
Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
9.2 Werden durch die Nutzung der Dienste der B.Rosenthal-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch B.Rosenthal Beratung sofort einstellen.
B.Rosenthal Beratung ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders
sensibler Umgang mit allen Daten, die die Nutzer an B.Rosenthal
Beratung übermitteln, äußerst wichtig ist. B.Rosenthal Beratung
beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben
(deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und
jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). B.Rosenthal Beratung wird
die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an
Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen.
Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von B.Rosenthal
Beratung geregelt, die von jeder der B.Rosenthal-Websites aus
erreichbar sind.
11.1 B.Rosenthal Beratung behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. B.Rosenthal Beratung wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. B.Rosenthal Beratung wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
11.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der
Nutzer alle Erklärungen an B.Rosenthal Beratung per E-Mail mit dem
von jeder der B.Rosenthal-Websites aus erreichbaren Kontaktformular
abgeben oder diese per Fax oder Brief an B.Rosenthal Beratung
übermitteln. B.Rosenthal Beratung kann Erklärungen gegenüber dem
Nutzer per E-Mail oder per Brief an die Adressen übermitteln, die der
Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto oder bei
seiner Bestellung angegeben hat.
11.3 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
11.4 Erfüllungsort ist der Sitz von B.Rosenthal Beratung.
11.5 Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von B.Rosenthal Beratung.
11.6 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
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